Hunderttausende feierten Newroz '98

In der Türkei: Verbote, Verhaftungen, Verletzte / Anklage gegen italienischen Kurdistan-Aktivisten / Berichte

In Kurdistan, in den Metropolen der Türkei, in Europa - überall, wo Kurdinnen und Kurden leben, wurde Ende März das traditionelle kurdische Neujahrs- und Widerstandsfest Newroz gefeiert. In der Türkei ging das Regime erneut mit großer Brutalität gegen die Feiernden vor. Im folgenden Augenzeugenberichte und Kurzmeldungen.

Diyarbakir: Menschenjagd zum Newroz-Fest

Über das brutale Einschreiten der türkischen Sicherheitskräfte gegen die Newroz-Feierlichkeiten in Diyarbakir berichtet die innenpolitische Sprecherin der PDS, Ulla Jelpke, Teilnehmerin der "Deutsch-Schweizer Internationalen Menschenrechtsdelegation '98":

Bereits am Vorabend des 21. März begannen die Newroz-Feiern mit einigen Feuern in den Vororten Diyarbakirs. Militär- und Polizeikräfte kontrollierten bereits seit dem frühen Nachmittag das gesamte Stadtgebiet und verhinderte von vornherein das Zustandekommen größerer Feiern. Zu diesem Zeitpunkt waren bereits mehr als 130 internationale Delegierte aus Großbritannien, Frankreich, Belgien, Luxemburg, Dänemark, Schweden, Finnland, Italien, Spanien, Deutschland und der Schweiz in der Stadt eingetroffen. Die Delegierten nahmen im Laufe der Nacht an den Feiern teil und konnten so die drohende Auflösung der Versammlung durch türkische Militärs verhindern.

Am Morgen des 21. März versammelte sich die kurdische Bevölkerung ab 9 Uhr auf dem Batikent-Platz. Bis zum frühen Nachmittag kamen mehrere Zehntausend Menschen zusammen, darunter Angehörige internationaler Delegationen. Bereits im Vorfeld wurden die TeilnehmerInnen durch zahllose Polizeikontrollen aufgehalten. Ein großer Teil konnte nicht auf den Batikent-Platz gelangen. Aus den umliegenden Städten und Dörfern hatten sich ebenfalls Tausende auf den Weg nach Diyarbakir gemacht, doch Militärsperren verhinderten ihr Weiterkommen. Gesicherte Informationen über die genaue Anzahl der dabei Verhafteten liegen nicht vor. Erste Schätzungen sprechen von einigen hundert verhafteten Anreisenden.

Diejenigen, die den Platz nicht erreichen konnten, feierten bis zum frühen Nachmittag friedlich tanzend und singend das Newroz-Fest. Ab Mittag begann die Polizei, den gesamten Stadtteil abzusperren. Ein massives, mit Panzern, Wasserwerfern und Räumfahrzeugen ausgestattetes Aufgebot riegelte den Zugang zu jenem Stadtteil ab, in dem die offiziellen Feiern des türkischen Staates abgehalten wurden, an denen u.a. der Kulturminister Istemihan Talay teilnahm. Das vom türkischen Staat vereinnahmte Fest sollte auf keinen Fall durch unliebsame Proteste gestört werden.

Mit Beginn der offiziellen Feierlichkeiten wurde die Newroz-Kundgebung auf dem Batikent-Platz eingekesselt. Während eine mehrreihige Phalanx im Halbkreis die offene Seite des Platzes abriegelte, versperrten mit Maschinengewehren bewaffnete uniformierte und zivile Einheiten den freien Abzug über die Seitenstraßen. Einige Male gelang es durch den Druck der internationalen Delegation, die Sperren in den Seitenstraßen vorübergehend zu öffnen.

Den TeilnehmerInnen des Festes blieb daher keine andere Möglichkeit, als den Batikent-Platz als geschlossene Demonstration zu verlassen.

Nur wenige Straßenzüge entfernt spalteten Polizei, Gendarmerie und Militär durch gezieltes Einschreiten die Demonstration in mehrere Teile. Die kleineren Gruppen wurden von Spezialeinheiten eingekesselt, verfolgt, geschlagen und verhaftet, während der größere Teil der Demonstration weiterzog. Dabei wurde auch die Delegation geteilt. Eine Einheit von Robocops stürmte von hinten auf den Hauptzug der Demonstration zu. Dieser flüchtete die Straße hinab. Eine Motorradstaffel raste ungebremst in die fliehenden DemonstrationsteilnehmerInnen. Dabei wurde eine Frau von einem Fahrzeug erfaßt. Eine Untersuchung am Unfallort durch einen Arzt ergab, daß die Frau aufgrund einer schweren Kopfprellung das Bewußtsein verloren hatte und in ein Krankenhaus eingeliefert werden mußte.

In dem abgespaltenen Hauptzug der Demonstration befand ich mich mit meiner Mitarbeiterin Gülten Sahin. Mit brutaler Härte schlugen die Polizei- und Gendarmerie-Einheiten sowie Militärs auf die Eingekesselten ein. Dabei wurden auch zahlreiche Kinder verletzt. Helfende Ladenbesitzer, die flüchtenden DemonstrantInnen Zuflucht gewährt hatten, wurden gewaltsam gezwungen, die Türen wieder zu öffnen. Die Geflüchteten wurden aus den Läden gezerrt und ebenfalls verprügelt. Auch Gülten Sahin und ich wurden geschlagen, obgleich den Schlagenden klar war, daß zumindest ist der internationalen Delegation angehörte. Beim Verlassen des Kessels wurden wir mit den übrigen DemonstrantInnen durch ein Polizeispalier gejagt. Dabei schlugen die Polizeikräfte gezielt auf unsere Köpfe ein. Frauen stießen sie ihre Polizeiknüppel von vorne und hinten zwischen die Beine.

Insgesamt wurden in Diyarbakir mehr als 200 Personen verhaftet, darunter die drei italienischen DelegationsteilnehmerInnen Damiano Frisullo, Marcello Musto und Cintia Cirini. Den drei Delegierten, die den gesamten Abend verhört worden sind, wird vorgeworfen, Kinder zum Werfen von Steinen aufgewiegelt zu haben. Bis zum Nachmittag wurden 25 Verletzte stationär im Krankenhaus aufgenommen. Auch in anderen Städten kam es zu massiven Übergriffen der Polizei. Dabei sollen in Van zwei Menschen von der Polizei getötet worden sein.

Ich fordere die sofortige Freilassung aller Verhafteten und die Einsetzung einer internationalen Untersuchungskommission.

Das brutale Vorgehen der sogenannten Sicherheitskräfte und des Militärs macht deutlich, daß das türkische Regime entschlossen ist, seine mörderische Politik fortzusetzen. (23.3.1998)

Am 24.3. teilte die deutsch-schweizerische Newroz-Delegation mit:

"Heute, 7.30 Uhr Ortszeit, wurden die 6 Mitglieder der deutsch-schweizerischen Newroz-Delegation in ihrem Hotel in Diyarbakir von Sicherheitskräften vorläufig festgenommen. Sie wurden zum Flughafen verbracht und sollen abgeschoben werden. Auch die Mitglieder der anderen internationalen Newroz-Delegationen, die sich noch in Diyarbakir aufhalten, sollen abgeschoben werden. Eine Begründung wurde nicht gegeben.

Ein Mitglied der italienischen Delegation, Dariano Frisullo, der bereits am Sonntag während der Newroz-Feiern in Diyarbakir festgenommen wurde, ist weiterhin inhaftiert.

Der gesamte Aufenthalt der deutsch-schweizerischen Newroz-Delegation in Kurdistan war von starken Repressionen durch die türkischen Sicherheitskräfte geprägt ...

Am gestrigen Montag wollte die Delegation die Auswirkungen des Lebensmittelembargos und die Menschenrechtslage in der Region um Dersim recherchieren. Die Einreise nach Dersim wurde Ihnen verweigert, die Delegation wurde von Sicherheitskräften vorläufig festgenommen und von diesen nach Diyarbakir zurückgebracht.

Die heutige Festnahme und die avisierte Abschiebung verdeutlichen, daß die türkische Regierung weiterhin nicht gewillt ist, Informationen über die Menschenrechtslage in Kurdistan öffentlich werden zu lassen.

Uwe Vorberg, Unterstützerkreis der Delegation, Berlin, 24.3.98

Delegation aus Hamburg berichtet: Die größte Newroz-Feiern seit Jahren

(...) Von Van aus fuhr die pwi-Delegation weiter in die 'heimliche Hauptstadt', im türkisch besetzten Teils Kurdistan. Auf der 400 Kilometer langen Wegstrecke wurde der Reisebus 24mal von Militärposten kontrolliert. Ein Teilnehmer der Delegation erklärte, daß die Armee praktisch über das ganze Gebiet den Ausnahmezustand verhängt hatte. Zusammen mit 100 weiteren TeilnehmerInnen aus ganz Europa trafen die Delegationen am 21.3 in Diyarbakir ein, um als Beobachter an den traditionellen Nevroz-Feiern teilzunehmen. In den letzten Jahren war es zu Newroz immer wieder zu blutigen Zusammenstößen zwischen der Polizei und der kurdischen Bevölkerung gekommen. Auch während der diesjährigen Feier glich Diyarbakir einer schwer bewachten Festung. Hundertschaften, unterstützt von Zivilpolizei und Hubschraubern, umstellten das Gelände im Ortsteil Batikent am Rande der Stadt, auf dem sich am frühen Vormittag bereits mehrere zehntausend Menschen eingefunden hatten. Von Morgens bis mittags feierten, so schätzt die Zeitung "Gündem", ungefähr 50.000 Menschen das von der türkischen Regierung verbotene Newroz-Fest, und noch einmal die gleiche Anzahl Menschen stand vor dem abgeriegelten Stadtteil. Überall wird getanzt. Feuer werden entzündet, und zunächst verhalten, dann immer lauter werden Parolen wie "Kurdistan wird das Grab des Faschismus" laut. Nach kurzer Zeit wird "Es lebe PKK" zum unüberhörbaren Sprechchor des ganzen Platzes und die Newroz-Feier zu einer der größte Manifestation für den Befreiungskampf in Kurdistan seit Jahren. Wie Teilnehmer der Delegation berichteten, wird gegen 14 Uhr die Stimmung durch die allgegenwärtige Polizei- und Hubschrauberpräsenz derartig hochgekocht, daß sich spontan eine Demonstration formiert. Panzer fahren auf, worauf Ordner der pro-kurdischen Partei HADEP aus Sicherheitsgründen die Demonstranten zurückdrängen. Dreißig Minuten später formiert sich in den weniger bewachten, engen Gassen ein neuer Demonstrationszug, angeführt von Jugendlichen, die sich ihren Weg zwischen den Hochhausschluchten bahnen (siehe Bild). Auf vereinzelte Steinwürfe von Kindern und Jugendlichen antwortet die Polizei mit dem Einsatz von Hartgummigeschossen. Panzerfahrzeuge und Polizei-Kräder fahren in die Demonstration hinein, und Polizeihunde gehen auf Menschenjagd. Den Festnahmetrupps folgen Panzerfahrzeuge und Militär, die MP im Anschlag und auf die Menge zielend, ohne zu schießen. Den offiziellen Angaben zufolge habe es dabei nur 15 Verletzte und keine Festnahmen gegeben, wobei viele Verletzte aus Angst erst gar nicht in die, durch Sicherheitskräfte kontrollierten Krankenhäuser gehen. Die Teilnehmer der Delegation sprechen demgegenüber von mindestens 200 Verhafteten und vielen zum Teil schwerverletzten Demonstranten und Demonstrantinnen. Der Arzt Knut Rauchfuß berichtete: "Die Demonstration wurde (...) von Polizeieinheiten aufgeteilt, die Leute eingekesselt und schließlich in kleinen Gruppen verhaftet. Gleichzeitig wurde der Demonstrationszug von hinten durch ein großes Polizeiaufgebot angegriffen. Motorradkommandos fuhren in die Menge hinein, wobei auch Menschen überfahren wurden. Eine Frau habe ich persönlich untersucht, sie war nicht mehr bei Bewußtsein. Sie mußte ins Krankenhaus transportiert werden. Mir kamen zahlreiche Verletzte entgegen. Im Demonstrationszug waren noch Ulla Jelpke (MdB) und ihre Mitarbeiterin Gülten Sahin. Auch sie wurden massiv verprügelt und mußten durch ein Spalier laufen, wobei Sicherheitskräfte ständig auf sie einschlugen. Sehr viele Demonstranten sind verhaftet worden. Die Demonstranten wurden busweise abtransportiert. Das haben wir noch gesehen." (...) In der Nacht zum 23.3. wurde der Vorsitzende der Sozialgewerkschaft (Sosyal Sen), Medind Dogru verhaftet.

(kun, nach Pressegespräch der Delegation vom 23.3. und Mitteilungen v. prison watch international und Informationsstelle Kurdistan e.V., Köln (aus: Lokalberichte Hamburg))

Newroz in anderen kurdischen Städten

Auch in anderen Städten nahmen wieder viele Menschen teil. Hier eine Übersicht des "Kurdistan-Informationszentrums Köln".

Lice: Hier wurden schon am Vorabend in nahezu allen Stadtteilen Newroz-Feuer angezündet. Am folgenden Tag kamen über 1.000 Menschen in Akpinar zum Fest. In Bismil nahm die Polizei bei einer Feier in den Räumen der HADEP mehrere Parteimitglieder fest.

Batman: In allen Stadtteilen wurden Newrozfeuer angezündet. Im Stadtteil Karsikaya kamen ca. 30.000 Menschen zusammen, bei der Auflösung dieser Feier gab es mehrere Festnahmen. Im Stadtteil Baglar kamen 6.000 Menschen zusammen, in Isparta ca. 10.000 Menschen.

Van: Hier kamen vor dem Hotel Asur innerhalb kurzer Zeit etwa 30.000 Menschen zum Fest. Als die Menge in Richtung Rathaus aufbrach, griff die Polizei an und verletzte elf Personen, die ins Krankenhaus eingeliefert werden mußten. Insgesamt wurden in Van ca. 100 Menschen festgenommen.

Urfa: Hier organisierte die Jugendkommission der HADEP das Fest. Bis Mittags hatten sich trotz Verhaftungen und Behinderungen seitens der Polizei über 10.000 Menschen auf dem Festplatz versammelt, die Grußbotschaften des verhafteten HADEP-Vorsitzenden Murat Bozlak und der inhaftierten DEP-Abgeordneten mit Beifall beantwortete.

In der nahegelegenen Kreisstadt Halfeti kamen ca. 4.000 Menschen zusammen, in Aligör bei Suruc 2.000 Menschen. In Birecik versammelten sich 500 Menschen vor dem Parteigebäude der HADEP.

Mardin: In Mardin versammelten sich ca. 4.000 Menschen in drei Stadtteilen. Der Vorsitzende des örtlichen IHD hielt eine Rede.

In Kiziltepe feierten im Stadtteil Ipek 3.000 Menschen, weitere 4.000 feierten in anderen Stadtteilen. In beiden Fällen gingen Sicherheitskräfte mit Panzern gegen die Menge vor. Viele Teilnehmer, darunter auch das Kreisvorstandsmitglied der HADEP, Cemal Veske, wurden verletzt, ca. 10 Personen festgenommen. Auch in Nusaybin beteiligten sich mehrere tausend Menschen an den Feiern.

In den Gemeinden von Derik und Dargecit löschten die Sicherheitskräfte dagegen jedes Feuer sofort aus.

Izmir: Hier kamen ca. 9.000 Menschen vor dem Parteigebäude der HADEP zusammen. 8 Personen wurden danach festgenommen.

Bitlis: Hier nahmen mehrere hundert Menschen vor dem HADEP-Kreisbüro an den Feiern teil . Sofort nach Beginn stürmten Polizeikräfte das Kreisbüro und beschlagnahmten Plakate und einen Kalender.

Sirnak: Hier griffen die Sicherheitskräfte sofort jedes Feuer an, z.B. in Idil und Cizre.

Mus: Trotz eines Verbots kamen in Malazgirt hunderte von Menschen zusammen. Türkische Sicherheitskräfte trieben sie mit Panzern auseinander.

Elazig: Der HADEP-Kreisverband hatte hier im Seker-Stadion in Malatya eingeladen. Über 3.000 Menschen kamen.

Bingöl: Hier nahmen 1.000 Menschen an einer Feier in einer Passage teil. Die Polizei ließ die Menschen ansonsten nicht auf die Straße. Trotzdem wurden Feuer angezündet.

Adiyaman: Trotz Regen nahmen hier ca. 3.000 Menschen an den Feiern, die von der HADEP organisiert wurden, teil. 20 Fahrzeuge wurden von der Polizei bei der Anreise zum Fest gestoppt und zurückgeschickt.

Dersim: Hier wurde in den Räumen der HADEP gefeiert, ca. 400 Menschen nahmen trotz polizeilicher Einkesselung des Gebäudes daran teil.

Kars: Hier kamen 1.000 Menschen zum Parteigebäude der HADEP. Die Polizei nahm 15 Personen fest.

Maras: Hier kamen 2.000 Teilnehmer zu einem Fest der HADEP.

Sivas: Hier waren 500 Teilnehmer in Alibaba auf dem Fest.

Auch in den türkischen Metropolen wurde gefeiert. In Istanbul beteiligten sich an einer gemeinsamen Feier von HADEP, ÖDP, SIP und EMEP im Stadtteil Zeytinburunu Kazlicesme etwa 25.000 Menschen. In Izmir kamen ebenfalls etwa 25.000 Menschen zum Newroz-Fest, in Turgutli etwa 5.000 Menschen, in Torbali knapp 2.000 Menschen, in Mugla 400, in Didim 500, in Denizli ebenfalls ca. 400 bis 500. In Adana beteiligen sich trotz Regen 15.000 Menschen, in Osmaniye 2.000, in Iskenderun 5.000 Menschen, in Ceyhan über 10.000 Menschen, in Antep ca. 1.000, in Mersin ca. 20.000, in Tarsus ca. 10.000, in Ankara 7.000, in Eskisehir etwa 1.000, in Konya ca. 1.500, in Manisa 4.000. Die Feste wurden zumeist von der HADEP, oft zusammen mit Parteien der türkischen Linken, organisiert.

Newroz in der BRD

In Berlin beteiligten sich etwa 2.000 Menschen an einem Fackelzug am 20. März, am 28. März feierten 4.000 Menschen in der Berliner "Arena" bis in den späten Abend.

In Saarbrücken gingen ca. 1.500 Menschen am 20. März auf die Straße, sie forderten eine Einstellung der Waffenlieferungen, Abschiebestopp für kurdische Flüchtlinge und die Aufhebung des PKK-Verbots. Auf der Abschlußkundgebung sprachen u.a. ein Vertreter des Kurdischen Kulturvereins und der Aktion Dritte Welt Saar.

In Essen beteiligten sich etwa 600 bis 700 Menschen an einem Fackelzug am 20. März, auf der Abschlußkundgebung sprachen Vertreter des Deutsch-Kurdischen Solidaritätsvereins, von Grünen, PDS und DKP. Vorher hatte der Solidaritätsverein eine "Newroz-Woche" organisiert mit Veranstaltungen.

In Stuttgart feierten am Abend des 20. März etwa 3.000 Menschen Newroz und forderten dabei eine politische Lösung in Kurdistan, keine Abschiebungen, Stopp der Waffenlieferungen, Aufhebung des PKK-Verbots.

In Schweinfurt feierten am 21. März 400 Menschen Newroz in einer Kirche. Rechtsanwalt Rolf Gössner aus Bremen sprach über die reaktionäre Hetze zu Ausländerkriminalität, die IG Metall schickte eine Grußadresse.

In Hamburg gab es am 20. März eine Newroz-Demonstration von 800 bis 1.000 Menschen. Das große Newrozfest sollte hier nach Redaktionsschluß beginnen.

In Mannheim beteiligten sich am 20. März ca. 600 Menschen an einer Demonstration des Kulturzentrums Kurdistan. Auf der Abschlußkundgebung gab es u.a. eine Grußadresse der Grünen, des PDS-Bundestagsabgeordneten Winfried Wolf und der VVN. (rül)